Unsere AGB

AGB/AVB

Allgemeine Geschäfts-und Vertragsbedingungen von „Theosports“ für Käufe im Onlineshop unter https://trigger-master.de

 

Theosports GmbH
Geschäftsführer Moritz Thömmes
Ketelskoog 7
25826 Sankt Peter-Ording

kontakt@trigger-master.de

Registergericht: Amtsgericht Flensburg
Handelsregister Registernummer: HRB 16 52 5 FL

 

  • 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von Theosports erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung. Diese Bedingungen sind ferner nicht anwendbar, wenn die Produkte nicht direkt von Theosports bezogen werden.

1.2 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Theosports in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit der Theosports zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.5 Nebenabreden bestehen keine.

  • 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail zustande.

2.2 Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Theosports ab, einen Kaufvertrag zu schließen. Der Bestellvorgang umfasst mehrere Schritte. Im Verlaufe der Bestellung gibt der Kunde zunächst seine Kundendaten ein und wählt dann die Zahlungsweise und Versandart. Im letzten Schritt  hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Rechnungsanschrift, Lieferanschrift, Zahlungsart, bestellter Artikel usw.) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, indem er am Ende des Bestellvorgangs das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Kaufen“ an Theosports versendet. Der Kunde erhält daraufhin zunächst die Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Durch das Versenden der nachfolgenden Auftragsbestätigung, die der Kunde nach Absenden seiner Bestellung erhält, kann Theosports das Angebot (die Bestellung des Kunden) zum Vertragsschluss annehmen.

2.3 Bei Bestellungen im Onlineshop unter https://trigger-master.de kommt der Vertrag zustande mit Theosports GmbH, Geschäftsführer Moritz Thömmes, Ketelskoog 7, 25826 Sankt Peter-Ording

2.5 Garantien sind nur verbindlich für Theosports, wenn und soweit sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung als solche bezeichnet werden und dort auch die Verpflichtungen von Theosports aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.

  • 3 Speicherung des Vertragstextes

Die Bestellung des Kunden und die vom Kunden eingegebenen Bestelldaten werden bei Theosports gespeichert. Theosports verschickt eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Außerdem hat der Kunde die Möglichkeit, einen eigenen Kunden-Account einzurichten. Die Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten wird dann im persönlichen Kundenaccount gespeichert.

  • 4 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde an

Theosports GmbH, Geschäftsführer Moritz Thömmes, Ketelskoog 7, 25826 Sankt Peter-Ording, kontakt@trigger-master.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Theosports  alle Zahlungen, die Theosports vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Theosports angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Theosports eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Theosports dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Theosports kann die Rückzahlung verweigern, bis Theosports die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde Theosports über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an Theosports zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14  BGB ist und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse

zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind

und wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Allgemeine Hinweise

1.Jede einzelne Ware ist ein Naturprodukt und hat verschiedene Farbgebungen und Maserungen. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

  1. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
  2. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
  • 5 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt

5.1 Theosports kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der unverbindlichen Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Theosports innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen möchte.

5.2 Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Theosports ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, ist Theosports berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

5.3 Soweit Theosports aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmt, sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden in diesem Falle vom Kunden getragen.

  • 6 Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

6.2 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands liefert Theosports für  7,90€.  Die Versandkostenfreiheit gilt nicht, wenn Gutscheine aus Gewinnspielen eingelöst werden. Bei Lieferungen innerhalb der EU berechnet Theosports eine Versandpauschale i.H.v. 19 EUR bis zu 3kg Gewicht. Bei Lieferungen außerhalb der EU fallen ggf. weitere Kosten an.

6.3 Bei Versand ins Nicht-EU-Ausland fallen ggf. zusätzlich Zölle an, die die zuständigen Zollbehörden direkt beim Kunden erhebt. Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Kunden zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweiligen Produkte sind vom Kunden zu beachten. Theosports übernimmt keine Verantwortung für die Konformität der Produkte mit nationalen Richtlinien und Vorschriften außerhalb der EU.

  • 7 Lieferung

7.1 Theosports liefert deutschlandweit/EU-weit/weltweit.

7.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 2-5 Werktage ab Zahlungseingang innerhalb Deutschlands.

7.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Theosports zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

7.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz zweimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann Theosports vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

7.5 Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.

7.6 Falls Theosports ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ggf. ein Lieferant von Theosports seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Theosports dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

  • 8 Zahlungsbedingungen

8.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, Mollie B.V., Paypal, Sofortüberweisung, SEPA-Lastschrift oder – für bestimmte Kundengruppen – per Rechnung. Theosports behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

8.2 Zahlungen sind erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden fällig. Bei der Zahlungsart Vorab-Überweisung nennt Theosports die entsprechende Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.

8.3 In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch Theosports nur, wenn sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn Theosports auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat.

8.4 Wenn der Kunde Verbraucher ist, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der EZB zu verzinsen. Wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz der EZB. Theosports behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

8.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch Theosports anerkannt wurden.

8.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

  • 9 Umsatzsteuer

9.1 Deutschland und EU Länder
Die Rechnungsstellung in Deutschland und EU Ländern erfolgt inklusive der geltenden deutschen Umsatzsteuer.

9.2 Umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen
Für Unternehmer innerhalb der EU bei Vorlage einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer – USt-IdNr.) sind Lieferungen von Deutschland in andere EU-Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuer befreit. Damit Theosports dem Kunden diese Umsatzsteuerbefreiung gewähren kann, sind folgende Punkte zu beachten:

  1. Die Ware wird in einen anderen EU-Staat geliefert.
    b. Der Kunde ist ein Unternehmer (die Unternehmereigenschaft des Kunden wird durch dessen ausländische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer – USt-IdNr. – dokumentiert).
    c. Der Kunde hat die gelieferte Ware für sein Unternehmen erworben, d.h. er ordnet die gelieferte Ware dem Umlauf- oder Anlagevermögen seines Unternehmens zu.
    d. Der Erwerb der Ware unterliegt beim Kunden in einem anderen Mitgliedstaat den Vorschriften der Umsatzbesteuerung, d.h., der Kunde ist verpflichtet, in einem anderen  Mitgliedstaat die Erwerbsbesteuerung durchzuführen. Diese Verpflichtung wird durch die ausländische USt-IdNr. des Kunden dokumentiert. Achtung: eine nachträgliche Erstattung der Umsatzsteuer ist nicht möglich. Der Kunde teilt Theosports die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) zeitgleich mit der Bestelllung im Online-Shop mit.

9.3 Nicht EU Länder / Ausland
Die Rechnungsstellung bei Versand in Nicht-EU Länder / Drittländer erfolgt mit Umsatzsteuerabzug. Besteuerung und Verzollung erfolgt durch die lokale Finanzbehörde bei Auslieferung. Bei nachträglicher Ausfuhr einer innerhalb Deutschlands gelieferten Bestellung kann Theosports die Umsatzsteuer bei Vorlage einer originalen Ausfuhrbescheinigung erstatten. Diese erhält der Kunde beim Zollbüro an der Grenze bei der Ausreise. Der Kunde muss dafür die Handelsrechnung und die erworbenen Produkte vorzeigen – innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen nach Erwerb.

Der Kunde von Theosports kann sich danach die Umsatzststeuer erstatten lassen, in dem er die die Zoll/Post-Dokumente und die Rechnung von Theosport als Kopie zu Händen der Buchhaltung schickt:

Theosports GmbH, Geschäftsführer Moritz Thömmes, Ketelskoog 7, 25826 Sankt Peter-Ording, kontakt@trigger-master.de

Die Rückzahlung der MwSt. erfolgt per Überweisung. Bei Zahlung auf ein Bankkonto benötigt Theosports die vollständige Bankadresse, sowie die IBAN- und BIC Nummer. Es können Gebühren bei der  Hausbank des Kunden für Auslandszahlungen anfallen.

  • 10 Gewährleistung

10.1 Die Ansprüche des Kunden gegen Theosports bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

10.2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Theosports. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmen sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

  1. 3. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzliches Verhalten oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.4. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

10.5 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Theosports haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Theosports nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Theosports ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Sofern Theosports grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

  • 11 Datenschutz

11.1 Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf die Identität des Kunden hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse. Theosports speichert personenbezogenen Daten des Kunden nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung erforderlich ist oder soweit der Kunde dafür, etwa zur Erstellung eines Kundenkontos oder für die Anmeldung zum Newsletter die entsprechende Einwilligung gegeben haben. Mit Ausnahme beteiligter Versand- und Zahlungsunternehmen gibt Theosports diese personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.

11.2 Anonymisierte Daten
Mit dem Besuch des Online-Shops können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.

11.3 Einsatz von Cookies
Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass Theosports den Kunden darauf hinweisen kann. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Der Kunde kann das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder in seinem Browser so einstellen, dass er benachrichtigt wird, sobald Cookies gesendet werden. Die gespeicherten Daten werden mit dem Verlassen der Website wieder gelöscht.

11.4 Mit der Einwilligung, die Theosports gesondert von Ihnen einholt, kann Theosports die Daten für die Zusendung eines Newsletters verwenden. Diese Einwilligung kann der Kunde jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

11.5 Auskunft
Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann sich der Kunde direkt an Theosports wenden: kontakt@trigger-master.de

11.6. Im übrigen gelten die Bestimmungen zu „Privatsphäre & Datenschutz“ im Onlineshop.

  • 12 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlich das Gericht des Hauptsitzes von Theosports GmbH, Ketelskoog 7, 25826 Sankt Peter-Ording zuständig.

  • 13 Sonstiges

Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.